Lizenzbedingungen / Softwareüberlassungsschein

iBS DesignTime for ABAP


Präambel

Wichtiger Hinweis: Lesen sie diesen Softwareüberlassungsschein sorgfältig durch und stellen Sie sicher, dass Sie die Bestimmungen verstanden haben, bevor Sie diese akzeptieren.

Die Innovative Banking Solutions AG, Bahnhofstr. 27-33, 65185 Wiesbaden (nachfolgend „iBS" genannt) ist nur dann bereit, die Anwendung an Sie (nachfolgend „Lizenznehmer" genannt) zu lizenzieren, wenn Sie alle Bestimmungen dieses Softwareüberlassungsscheins akzeptieren.

§ 1 Vertragsgegenstand

iBS überlässt hiermit an den Lizenznehmer zeitlich befristet für die Dauer dieses Vertrages die folgende Standardsoftware, bestehend aus dem lauffähigen Maschinenprogramm und der Benutzerdokumentation:

a) iBS DesignTime for ABAP (Windows Anwendung)
b) iBS DesignTime Connector (SAP Komponente)

(nachfolgend "Software" genannt)

iBS überlässt die Software entsprechend der Produktbeschreibung. Die Software entspricht den Beschreibungen in der Benutzerdokumentation; eine darüber hinausgehende Funktionalität der Software schuldet iBS nicht. Standardsoftware wird mangels anderer Absprache in der bei Auslieferung aktuellen Version geliefert.

§ 2 Vertragsabschluss

Indem Sie bei der Lizenzbestellung oder der Registrierung für eine Testversion auf das Feld oder den Button „ich stimme zu" oder „ja" klicken, indem Sie die Anwendung laden oder indem Sie auf sonstige Weise ihre Zustimmung zum Ausdruck bringen, akzeptieren Sie die Bestimmungen dieses Softwareüberlassungsscheins, und der Softwareüberlassungsschein wird ein rechtsgültiger Vertrag zwischen der iBS und Ihnen.

Wenn Sie diesen Bestimmungen nicht zustimmen, klicken sie auf „Abbrechen", „Nein", oder „Fenster schließen". Sie sind in diesem Fall nicht berechtigt, die Anwendung zu laden und zu nutzen.

§ 3 Vertragslaufzeit

Das Vertragsverhältnis beginnt bei Lizenzbestellungen mit der Zustellung des Softwarelizenzschlüssels. Das Vertragsverhältnis endet nach Ablauf des bei der Bestellung angegebenen Lizenzzeitraums automatisch, ohne dass eine Kündigung erforderlich wäre.

Im Falle einer außerordentlichen Kündigung findet § 314 BGB Anwendung.

§ 4 Softwarebeschränkungen & Softwareaktivierung

Die Nutzung der in §1a genannten Software ist auf die in der jeweiligen Produktinformation angegeben Anzahl an Computern beschränkt. Zur Nutzung der Software ist die einmalige Aktivierung der Installation(en) notwendig. Die iBS stellt dem Lizenznehmer die für die Aktivierung notwendigen Activation Key(s) per E-Mail zur Verfügung.

Voraussetzung für die Bereitstellung der Activation Keys ist eine Online-Registrierung der Installation(en) unter Angabe des beim Kauf erhaltenen Registration Code sowie der Installations-ID(s) durch den Lizenznehmer. Die Installations-ID dient zur eindeutigen Identifikation der Hardware, auf der die Software installiert wurde. Diese wird nach der Installation von der Software ermittelt.

Wechselt der Lizenznehmer während der Lizenzlaufzeit die Hardware, so kann er für diese bei der iBS einen neuen Activation Key anfordern. Der Lizenznehmer wird in diesem Fall die Software von der bisher verwendeten Hardware löschen. Sofern erforderlich, erfolgt eine einvernehmliche Anpassung der Vergütung.

Die in § 1 b) genannte Software darf vom Lizenznehmer auf Systemen installiert werden, die nicht im Eigentum des Lizenznehmers stehen, sofern dieser den jeweiligen Eigentümer der Systeme der iBS vor der Installation gemäß § 9.5 namentlich benannt hat. Der Eigentümer der Systeme hat die vorliegenden Lizenzbedingungen zu akzeptieren.

§ 5 Vergütung

Die in der Produktbeschreibung festgelegte Vergütung wird bei Vertragsabschluss zzgl. der geltenden Umsatzsteuer fällig. Sie umfasst die Vergütung für die Überlassung der Software sowie für die Leistungen nach §§ 9 und 10 dieses Vertrages.

§ 6 Testlizenz

Testlizenzen werden von der iBS kostenlos und ohne Gewähr zur Verfügung gestellt. Folglich übernimmt die iBS keine Gewährleistung im Hinblick auf die Software. Ferner stellt die iBS für Testlizenzen keinen Hotline-Service zur Verfügung.

Die Überlassung der Anwendung erfolgt zu dem Zweck, dem Partner zu ermöglichen zu untersuchen, inwieweit die Anwendung sich zur Unterstützung seiner betrieblichen Prozesse eignet. Sie dürfen diese nicht in einer Produktionsumgebung verwenden.

Die Nutzungsrechte für Testlizenzen beginnen mit der Installation der Software. Eine Softwareaktivierung ist nicht notwendig. Die Nutzungsrechte für Testlizenzen enden 30 Tage nach Installation der Software automatisch, ohne dass eine Kündigung erforderlich wäre.

§ 7 Zusätzliche Leistungen

Beratungsleistungen wie z.B. Anpassungen, Tests und Schulungen sind nicht Bestandteil dieses Vertrages und können dem Lizenznehmer auf Wunsch gegen gesonderte Vergütung separat angeboten werden. Gleiches gilt für die Installation der Software.

§ 8 Mitwirkung des Lizenznehmers

8.1. Vom Lizenznehmer sind bis zu zwei Nutzer zu benennen, die neue Stände der Software entgegennehmen und Fehler melden können.

8.2. Die Fehlerbehebung und Unterstützung setzen die Funktionsfähigkeit einer Datenfernübertragungseinrichtung nach den technischen Vorgaben der iBS voraus.

§ 9 Fehlerbeseitigung

9.1. Die iBS beseitigt Fehler der Software, die während der Nutzung der Software auftreten und/oder in der zugehörigen Dokumentation offenkundig werden und durch den Auftraggeber ordnungsgemäß im Sinne von § 9.5 gemeldet werden. Infolge der Fehlerbeseitigung durch die iBS kann die Unterbrechung der Betriebsbereitschaft nicht ausgeschlossen werden.

9.2. Ein von der Fehlerbeseitigungspflicht der iBS umfasster Fehler liegt vor, wenn die Software die in ihrer Benutzerdokumentation angegebenen Funktionen nicht erfüllt, falsche Ergebnisse liefert, ihren Lauf unkontrolliert abbricht oder sich in anderer Weise nicht funktionsgerecht verhält, so dass die Nutzung der Software aufgehoben oder wesentlich gemindert wird.

9.3. Zur Fehlerbehebung gehört die Eingrenzung der Fehlerursache, die Fehlerdiagnose sowie die Behebung des Fehlers oder, soweit dies mit vertretbarem Aufwand nicht möglich ist, die Wiederherstellung der Betriebsbereitschaft der Software durch eine Umgehung des Fehlers. Die Behebung eines Fehlers der Software umfasst gegebenenfalls auch die Berichtigung der zugehörigen Dokumentation (entsprechend Produktbeschreibung). Darüber hinaus wird keine Dokumentation erstellt.

9.4. Die Fehlerbeseitigung erstreckt sich nur auf die in §1 genannte Software und wird nur in Bezug auf den zuletzt ausgelieferten Softwarezustand erbracht. Der Fehlerbeseitigung unterliegt die Software nur, sofern sie auf Systemen betrieben wird, welche die in der Produktbeschreibung angegebenen Systemvoraussetzungen erfüllt.

9.5. Fehler sind über ein Online-System unter www.ibs-labs.com/de/support, ersatzweise per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu melden.

§ 10 Fortentwicklung der Software

10.1. Die iBS entwickelt die Software in Bezug auf Qualität fort, beseitigt Fehler und überlässt dem Lizenznehmer hieraus entstehende neue Stände der Software. Miterfasst sind kleinere Funktionserweiterungen der Software.

10.2. Die iBS wird die Software an sich ändernde gesetzliche Regelungen im Rahmen ihrer betrieblichen und wirtschaftlichen Möglichkeiten innerhalb einer angemessenen Frist gegen eine entsprechende zusätzliche Vergütung anpassen.

10.3. Die Benutzerdokumentation wird entsprechend der Weiterentwicklung der Software fortgeschrieben und dem Lizenznehmer in Form eines Satzes zur Verfügung gestellt.

§ 11 Hotline-Service

11.1. Die iBS unterstützt den Lizenznehmer online durch Hinweise zur Fehlerbeseitigung, Fehlervermeidung und Fehlerumgehung. Siehe www.ibs-labs.com.

11.2. Die Erbringung des Hotline-Services ist eine freiwillige Leistung der iBS und ist mit keinerlei Garantie oder Gewährleistung verbunden. iBS behält sich das Recht vor, nach alleinigem Ermessen den Hotline-Service zu verweigern, auszusetzen oder zu beenden.

§ 12 Umfang der Fehlerbeseitigung und Hotline Services

12.1. Die Leistungen nach § 9 und § 10 erstrecken sich ausschließlich auf die überlassene Software und enden an der Schnittstelle.

12.2. Von den Leistungen nach § 9 und § 10 ausgeschlossen sind Instandsetzungen oder erhöhter Aufwand zur Instandhaltung der Software, die durch vertragswidrige Nutzung, Nutzung in einer anderen als der vereinbarten Einsatzumgebung, unsachgemäße Benutzung, Fremdeinwirkung, höhere Gewalt oder durch einen anderen, nicht von iBS zu vertretenden Grund erforderlich waren, Arbeiten an der Software, die der Auftraggeber vertragswidrig geändert hat oder die durch andere als iBS-Mitarbeiter gepflegt wurden, ohne dass jeweils eine vorherige Zustimmung von iBS vorlag.

§ 13 Geschäftsbedingungen
Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Miete von Standardsoftware der Innovative Banking Solutions AG, Stand 08/2012.


§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An ihre Stelle soll nach entsprechender Verhandlung der Parteien eine Regelung treten, die der wirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt und mit den übrigen Bestimmungen des Vertrages vereinbar ist.

Wiesbaden, den 15.08.2012
Innovative Banking Solutions AG